Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts

Ansprechpartner

Name

Daniel Sallach

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Telefon

work
+49 241 80 48069

E-Mail

E-Mail
 

Zeitraum

Die Vorlesung und die Übungen werden im Wintersemester angeboten.

 

Sprechstunde

Sprechstunde nach Vereinbarung. Bitte nehmen Sie hierzu mit uns Kontakt auf.

 

Inhalt

In der Vorlesung werden alle wichtigen Informationen rund um das deutsche Patent- und Gebrauchsmusterrecht vermittelt. Die Studentinnen und Studenten werden insbesondere mit der Erteilung, Wirkung und Durchsetzung von Patenten und Gebrauchmustern bekannt gemacht. Weitere Schwer-punkte sind das Lizenzvertragsrecht und das Recht an Arbeitnehmer-erfindungen.

Die Vorlesung richtet sich insbesondere an Ingenieurinnen und Ingenieure, die in ihrem Berufsleben zukünftig mit Fragestellungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere im Zusammenhang mit Patent- und Gebrauchsmustern, in Berührung kommen. Ziel der Vorlesung ist es, das notwendige Basiswissen zu vermitteln, das für die tägliche Arbeit im Beruf bei Umgang mit Patenten und Patentfachleuten erforderlich ist. In der Übung wird der Stoff der Vorlesung anhand von praxisnahen Fallgestaltungen in Vortrag und Diskussion aktualisiert und vertieft.

 

Themengebiete

Die folgenden Themengebiete werden behandelt:

  • Grundlagen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Patentrechts
  • Entstehung des Patents: Patentanmelde- und Patenterteilungsverfahren
  • Inhalt, Wirkung und Durchsetzung des Patents
  • Das Gebrauchsmusterrecht
  • Lizenzvertragsrecht
  • Das Arbeitnehmererfinderrecht
 

Lehr- und Lernportal

Ergänzende Vorlesungs- und Übungsunterlagen sowie alte Klausuren zur Prüfungsvorbereitung
finden Sie unter RWTHmoodle.

Ergänzende Unterlagen sind auch unter RWTHonline abrufbar.

 

Prüfung

Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Hinweise zu den Prüfungen.

 

Dozent

  Name Kontakt
Mitarbeiter
Dipl.-Ing.
Matthias Rößler LL.M.		Phone: +49 211 9763560
 
Berufserfahrung Patentanwaltskanzlei KNH Mitarbeiter - Patentrecht 2 Jahre
Partner - Patentrecht 14 Jahre
Aktuelle Position karo IP Patentanwälte (Düsseldorf, München) www.karo-ip.de Gründer und geschäftsführender Partner - Betreuung vieler Startups, mittelständischen Unternehmen und Konzerne im Gewerblichen Rechtsschutz aus allen Regionen der Welt;
Streitbeilegung und -verfahren;
Internationale Schutzrechtserteilungsverfahren, insbesondere Europa, China, USA und Japan 		seit 3 Jahren
Größe des Teams 11 Patentanwälte/-anwältinnen | 1 Patentingenieurin | 13 Sekretärinnen etc.
Auszeichnungen The World's Leading IP Strategists, (IP Management Consultancy, Legal) in 2020
Best Lawyers for Intellectual Property Law in Germany, IAM Patent 1000